Horst Arnold

Ihre starke Stimme im Landtag.

Horst ArnoldLandtagsabgeordneter für Fürth, Zirndorf, Oberasbach und Stein.

Im Bayerischen Landtag setze ich mich für die Anliegen und Belange aller Menschen in Bayern ein. Gemäß meinem Grundsatz, Chancen- und Teilhabegerechtigkeit im Sozial- und Rechtsstaat herbeizuführen oder zu sichern, liegen mir auch besonders die Arbeits- und Lebensverhältnisse in unserem Stimmkreis Fürth am Herzen.

Meine politischen Schwerpunkte sind Rechts- und Verfassungspolitik, resultierend aus meinem ursprünglichen Beruf eines Richters am Amtsgericht Fürth. Es geht darum, eine wehrhafte Demokratie zu schützen und dabei die verfassungsrechtlich verbriefte Freiheit eines jeden Menschen respektvoll und grundrechtschonend zu verteidigen.

Als agrarpolitischer Sprecher im Bayerischen Landtag von 2013 bis 2018 bin ich gut vernetzt, um eine faire Landwirtschaft, vor allem in der mittelfränkischen Region, voranbringen zu können.

Die fortschreitende Digitalisierung sowie die beschleunigte Entwicklung und der Einsatz Künstlicher Intelligenz, bedürfen zu ihrer gerechten und sicheren Anwendung das besondere Augenmerk. Dabei gilt es willkommene Innovationen sozial gerecht und sicher zu begleiten, zu gestalten und zu entwickeln. Das alles funktioniert nur mit unmittelbaren, direkten und kritikfähigem Austausch mit den Menschen, Vereinen, Gewerkschaften und Wirtschaft.

Bildung ist der wertvollste Rohstoff in unserer Gesellschaft. Auch hier müssen hierarchische Barrieren abgebaut und die Kompetenz der verantwortlichen Menschen nachhaltig gestärkt werden.

Gerade in unserer global hochtechnisierten Zeit mit großen Herausforderungen wie Klimawandel, Artenschutz und Transformation der Wirtschaft und Gesellschaft brauchen wir mehr denn je eine transparente, offene und tolerante Politik. Es gibt kaum noch ideale Lösungen, die alle Menschen gleichermaßen zufriedenstellen. Auch wenn es einfach klingt und immer mehr in den Fokus extremer Gesinnung gerät, müssen Widersprüche erkannt und thematisiert werden.

Es muss klar sein, dass die in einem demokratischen Prozess Unterlegene weder stigmatisiert noch verletzt werden. Angst, Unwissen, Verzweiflung, Frust oder gar Hass sind die schlechtesten Impulsgeber für eine gute Zukunftspolitik. Politik ist nicht nur eine Sache der Parteien, sondern muss, zur Schaffung optimaler gesellschaftlicher Lebensverhältnisse, von allen Menschen mitgestaltet werden.

Daher sind Abgrenzung und Ausgrenzung genau die falschen Instrumente. In diesem Sinne suche ich den Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern – respektvoll und auf Augenhöhe.

Ihr Horst Arnold, MdL 

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Petition zum Nachtflugverbot am Flughafen Nürnberg

Gerade im Sommer nehmen die Flugbewegungen am Nürnberger Flughafen massiv zu – auch nachts. Der Lärm der Flugzeuge bringt die Anwohner um ihren Schlaf und gefährdet deren Gesundheit. Wir starten deshalb eine Petition, um den Flugverkehr zumindest für einige Stunden in der Nacht auszusetzen.
Wenn auch Sie diese Petition unterstützen möchten, folgen Sie diesem Link!

Mittlerweile wurden zahlreiche Petitionen im Bayerischen Landtag eingereicht, die bereits mit Aktenzeichen versehen wurden. Diese Petitionen werden zusammengeführt und laut Auskunft des Landtagsamtes in der nächsten Legislatur ausführlich beraten.

Das bedeutet auch für die Zukunft: keine Petition geht verloren, sondern spielt eine wichtige Rolle bei der Durchsetzung unseres Anliegens.

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Mustertext für Eingabe der Petition Nachtflugverbot Flughafen Nürnberg

Mustertext für Eingabe der Petition Nachtflugverbot Flughafen Nürnberg:

Der Freistaat Bayern ist aufgefordert, darauf hinzuwirken, daß auch am Flughafen Nürnberg (wie bereits in München und Memmingen) Nachtflugbewegungen zumindest in einer Kernzeit von 0 bis 5 Uhr zum Schutz der Nachtruhe und der betroffenen Bevölkerung weitgehend eingeschränkt werden. Seit 2013 hat der Freistaat die verfassungsmäßig verbriefte Aufgabe in ganz Bayern gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen (Art. 3 Abs. 2 S. 2 Verfassung des Freistaates Bayern). Dies betrifft natürlich auch Verkehr, Gesundheit und Wirtschafts- und Arbeitsbedingungen. Der Bayerische Grundsatz gleichwertiger Lebensverhältnisse muß auch beim Fluglärm gelten.

In den letzten Jahren haben Nachtflugbewegungen am Flughafen Nürnberg wieder erheblich zugenommen und belasten Menschen in der Umgebung. Der Lärm, der durch die nächtlichen Starts und Landungen von Flugzeugen am Flughafen Nürnberg verursacht wird, verhindert eine erholsame Nachtruhe für Anwohner der Umgebung und führt auf Dauer zu erheblichen gesundheitlichen Konsequenzen.

Gemäß Art. 3 Absatz 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Bayern fördert und sichert der Staat gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern, in Stadt und Land. Gerade deshalb ist die Staatsregierung aufgefordert, einheitliche Nachtflugregelungen für alle bayerischen Flughäfen zu schaffen.

Durch die Einschränkung von Nachtflügen können auch wirtschaftliche Nachteile entstehen. Diese sollten jedoch vom Freistaat weitestgehend ausgeglichen werden.

Der Freistaat Bayern ist zu 50% am Flughafen Nürnberg beteiligt. Die Staatsregierung muß jedoch neben ihren wirtschaftlichen Interessen als politische Entscheidungsträgerin auch dafür Sorge tragen, daß die mit den Nachtflugbewegungen einhergehenden Belastungen für die Anwohner im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse für alle Bewohner Bayerns nicht nur in Memmingen und München, sondern auch in Nürnberg begrenzt werden. Auch als Miteigentümer des Flughafens Nürnberg muß der Freistaat seine verfassungsmäßige Aufgabe erfüllen. Der Freistaat ist aufgefordert, gesundheits- und sozialverträgliche Lösungen zu schaffen.

Ich rede Klartext.

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Kontakt

Büro des Landtagsabgeordneten
Horst Arnold

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Hirschenstraße 24, 90762 Fürth
horst.arnold@bayernspd-landtag.de
Tel: 0911 7660083-6
Fax: 0911 7660083-7

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