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Fraktionschef Arnold fordert gemeinsame Lösungen zu Transparenz und Lobbyregister

Fraktionschef Arnold fordert gemeinsame Lösungen zu Transparenz und Lobbyregister

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold fordert in einem Brief an Landtagspräsidentin Ilse Aigner und die Vorsitzenden der demokratischen Fraktionen im Bayerischen Landtag eine gesetzliche Verschärfung der Regelungen zu Transparenz sowie ein...
SPD-Landtagsfraktion fordert Bericht zu sämtlichen Maskenkäufen der Staatsregierung

SPD-Landtagsfraktion fordert Bericht zu sämtlichen Maskenkäufen der Staatsregierung

Angesichts mehrerer Korruptionsaffären von Unionspolitikern auch aus Bayern, die die Beschaffung von Schutzmasken betreffen, hat SPD-Fraktionschef Horst Arnold eine umfassende Anfrage an die bayerische Staatsregierung gerichtet. Darin verlangt er Auskunft zu...
Maskenskandal: SPD-Fraktionschef Arnold fordert CSU und FW zu eidesstattlicher Versicherung auf

Maskenskandal: SPD-Fraktionschef Arnold fordert CSU und FW zu eidesstattlicher Versicherung auf

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold hält die internen Abfragen, die die beiden bayerischen Regierungsfraktionen CSU und Freie Wähler sowie die CDU-/CSU-Bundestagsfraktion in den vergangenen Tagen in ihren Reihen durchgeführt haben, für...
SPD-Fraktionschef fordert bessere Information auf allen Kanälen – Angebote für junge Menschen machen!

SPD-Fraktionschef fordert bessere Information auf allen Kanälen – Angebote für junge Menschen machen!

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Entgegnung auf die Regierungserklärung zur zwölften Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die mangelnde Vorbereitung der Öffnungen kritisiert. „Man verstolpert...
SPD-Fraktionschef Arnold begrüßt Öffnung weiterführender Schulen

SPD-Fraktionschef Arnold begrüßt Öffnung weiterführender Schulen

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Horst Arnold begrüßt die Öffnung der weiterführenden Schulen in Regionen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100. „Damit wird eine zentrale Forderung der SPD aufgegriffen. Es ist an der Zeit, dass die...
SPD-Landtagsfraktion verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven

SPD-Landtagsfraktion verlangt verlässliche Öffnungsperspektiven

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Horst Arnold hat in seiner Rede zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder zur Verordnung zur Änderung der elften Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die Missachtung des Parlaments...
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Hirschenstraße 24, 90762 Fürth
horst.arnold@bayernspd-landtag.de
Tel: 0911 7660083-6
Fax: 0911 7660083-7

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